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Allgemeine Geschäftsbedingungen IDG

Ingenieurbüro Dr.-Ing. Jan-Dirk Glaser (IDG)


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem IDG – Ingenieurbüro Dr.-Ing. Jan-Dirk Glaser (im Weiteren IDG) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschluss gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, IDG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Auch wenn beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten ausschließlich die Allgemeinen Vertragsbedingungen der IDG in ihrer bei Abgabe der Erklärung des Kunden unter www.idg-consulting.de abrufbaren Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.

(3) IDG ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Begründet sein kann dies auf Veränderung der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Marktgegebenheiten. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. In diesem Fall gelten die ursprünglichen Geschäftsbedingungen weiter, bis das Vertragsverhältnis beendet wird. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

(4) Bei Beratungstätigkeiten gelten die Vorschriften der § 611 ff. BGB, bei Gutachtertätigkeiten und Prüfertätigkeiten die Vorschriften der §§ 631 ff. BGB.

(5) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote von IDG sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet.

(2) Eine rechtliche Bindung kommt nur durch beiderseits unterzeichneten Vertrag oder durch schriftliche Auftragsbestätigung von IDG zustande, außerdem dadurch, dass IDG nach der Beauftragung mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnt.

(3) Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform, damit Unklarheiten über Vertragsinhalte verhindert werden.

(4) IDG hält sich vier Wochen an Erklärungen zum Abschluss von Verträgen (Vertragsangebote) gebunden.

(5) Für Leistungen anderer Art (Abweichungen vom Leistungsangebot auf www.idg-consulting.de) sind gesonderte Verträge zu schließen.

§ 3 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

(1) Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung sowie aus den hierauf Bezug nehmenden Vereinbarungen der Vertragsparteien.

(2) Die Leistungen werden von IDG im Rahmen der bestehenden organisatorischen, technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereitgestellt.

(3) Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch die IDG.

(4) Maßgebend für Umfang, Art und Qualität der Leistungen ist der beiderseits unterzeichnete Vertrag oder die Auftragsbestätigung von IDG, sonst das Angebot von IDG. Sonstige Angaben oder Anforderungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Vertragspartner dies schriftlich vereinbaren oder die IDG sie schriftlich bestätigt hat.

(5) IDG ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

(6) IDG steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge der organisatorischen, betrieblichen und technischen Gegebenheiten und des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Dienstleister, Räume, Objekte, Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

(7) IDG erbringt alle Leistungen nach dem Stand der Technik und nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.

§ 4 Vergütung, Zahlung

(1) Die vereinbarte Vergütung ist nach Eingang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig und innerhalb von 14 Tagen zahlbar.

(2) Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnungsbeträge verpflichtet, wie sie sich aus denen von IDG an den Kunden bei Vertragsschluss bekannt gegebenen Konditionen im Einzelnen ergeben. Ist der Preis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet. Leistungen auf Stundenbasis/Tagesbasis werden je angefangener/-m Stunde/Tag mit vollem Stundensatz/Tagessatz berechnet. Vergütungsänderungen werden einen Monat nach ihrer Mitteilung wirksam.

(3) Bei ihn betreffenden Vergütungserhöhungen kann der Kunde zum Wirksamwerden der Änderung außerordentlich kündigen. Eventuelle Rückerstattungsansprüche des Kunden, z. B. aufgrund von

Überzahlungen, Doppelzahlungen etc., werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und mit der nächstfälligen Forderung verrechnet, sofern der Kunde keine anderweitige Weisung erteilt.

(4) Eine ordentliche Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich per E-Mail, es sei denn, es ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen oder gesonderten vertraglichen Vereinbarungen eine andere. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden wird eine Rechnung per Post versendet.

(5) Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die E-Mail-Adresse oder eine andere mit dem Kunden vereinbarte Kontaktadresse übersandt worden ist. Bei Überweisungen muss der Rechnungsbetrag entsprechend des auf der Rechnung angegebenen Zahlungstermin dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben oder per abgestempeltem Überweisungsbeleg eines international zugelassenen Geldinstituts bei einer der auf der Rechnung angegebenen Kontaktadressen eingegangen sein.

(6) Einwendungen gegen die Rechnung sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt schriftlich geltend zu machen.

(7) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist IDG berechtigt, Zinsen in Höhe von 8%Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

(8) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(9) In gesonderten Fällen behält sich IDG das Recht vor, für Leistungen Vorauskasse zu verlangen. Bei vereinbarter Projektteilleistungszahlung sind die vereinbarten Teilbeträge vereinbarungsgemäß zu zahlen. Abweichende Abmachungen über Zahlungsart und Preise sind schriftlich auf der vom Kunden unterzeichneten Auftragsbestätigung festzuhalten und müssen mit denen im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesenen Bedingungen übereinstimmen.

(10) Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann IDG dem Kunden Abschlagszahlungen zum Monatsende über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von IDG verfügbar sein. Nach Absprache kann die berechnete Leistung durch Leistungsnachweise belegt werden.

(11) Zu allen Preisen kommt die Umsatzsteuer hinzu.

(12) Reisezeit wird als Arbeitszeit gerechnet. Fahrtkosten, Spesen, Zubehör, Fotokosten, Versandkosten und Telekommunikationskosten sind zusätzlich nach Aufwand zu vergüten.

§ 5 Leistungszeit, Verzögerungen, Leistungsort

(1) Leistungszeitpunkte bedürfen der individuellen Klärung und Festlegung. IDG kann Teilleistungen erbringen, soweit die gelieferten Teile für den Kunden sinnvoll nutzbar sind.

(2) Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet, und um den Zeitraum, in dem IDG durch Umstände, die sie nicht zu

vertreten hat, an der Lieferung oder Leistung gehindert ist, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende des Hinderungsgrundes. Zu diesen Umständen zählen auch höhere Gewalt und Arbeitskampf. Fristen gelten auch um den Zeitraum als verlängert, in welchem der Kunde vertragswidrig eine Mitwirkungsleistung nicht erbringt, zB. eine Information nicht gibt, einen Zugang nicht schafft, eine Beistellung nicht liefert oder Mitarbeiter nicht zur Verfügung stellt.

(3) Vereinbaren die Vertragspartner nachträglich andere oder zusätzliche Leistungen, die sich auf vereinbarte Fristen auswirken, so verlängern sich diese Fristen um einen angemessenen Zeitraum.

(4) Mahnungen und Fristsetzungen des Kunden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Eine Nachfrist muss angemessen sein. Eine Frist von weniger als zwei Wochen ist nur bei besonderer Eilbedürftigkeit angemessen.

(5) Leistungsort von Dienstleistungen ist der Ort, an dem die Dienstleistung zu erbringen ist. Im Übrigen ist für alle Leistungen aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von IDG der Leistungsort.

§ 6 Vertragsbindung und Vertragsbeendigung

(1) Jede Beendigung des weiteren Leistungsaustausches (z.B. bei Rücktritt, Minderung, Kündigung aus wichtigem Grund, Schadensersatz statt der Leistung) muss stets unter Benennung des Grundes und mit angemessener Fristsetzung zur Beseitigung (üblicherweise zumindest zwei Wochen) angedroht werden und kann nur binnen zwei Wochen nach Fristablauf erklärt werden. In den gesetzlich angeordneten Fällen (vgl. § 323 Abs. 2 BGB) kann die Fristsetzung entfallen. Wer die Störung ganz oder überwiegend zu vertreten hat, kann die Rückabwicklung nicht verlangen.

(2) Alle Erklärungen in diesem Zusammenhang bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Bei nicht vertragsgemäßem Gebrauch der zur Verfügung gestellten Gegenstände bzw. bei vertragswidrigem Umgang mit Dienstleistern hat IDG ein fristloses außerordentliches Kündigungsrecht. IDG behält den Vergütungsanspruch für die gesamte vereinbarte Dienstleistung, wird sich jedoch ersparte Aufwendungen anrechnen lassen. Zusätzlich besteht ein Schadensersatzanspruch für die sich aus der nicht vertragsgemäßen Nutzung ergebenden Schäden.

§ 7 Haftung

(1) IDG haftet dem Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, für die von ihr selbst oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich verursachten Schäden.

(2) IDG leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (zB. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.

b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet IDG in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

c) Bei nicht grob fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist (Kardinalpflicht; insbesondere Verzug), haftet die IDG in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

(3) IDG bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.

(4) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit gelten die gesetzlichen Regelungen ohne Beschränkungen.

§ 8 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

(1) unaufgefordert und unverzüglich jede Änderung seiner im Antrag/Vertrag angegebenen Daten, insbesondere seines Namens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Kontaktadressen, seiner Rechtsform und seiner Zahlungsdaten mitzuteilen, sofern diese Daten für die Vertragsdurchführung erforderlich sind. Unterlässt er die unverzügliche Meldung, haftet er für Schäden, die bei rechtzeitiger Meldung vermieden worden wären. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben behält sich IDG vor, dem Kunden die hierdurch entstandenen Mehraufwendungen in Rechnung zu stellen und/oder die vertraglichen Leistungen einzustellen.

(2) die ihm zugestellten Web-Zugangsdaten zur Abwicklung von Projekten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Kunde haftet für Schäden, welche daraus entstehen, dass unbefugte Dritte seine Zugangsdaten verwenden.

(2) IDG alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Durchführung der Dienstleistungen erforderlich sind. Dies beinhaltet insbesondere die Anlieferung von in § 8 Abs. 1 genannten Informationen.

(3) IDG von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Handlungen resultieren, die der Kunde aus dem Vertragsinhalt zu verantworten hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, IDG von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

(4) alle für die Nutzung des Leistungsspektrums maßgeblichen gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen des jeweiligen Erfüllungsortes einzuhalten.

§ 9 Geheimhaltung und Datenschutz

(1) Die Vertragspartner beachten die datenschutzrechtlichen Vorschriften. Jeder Vertragspartner verpflichtet die auf seiner Seite tätigen Personen gemäß § 5 Satz 2 BDSG schriftlich auf das Datengeheimnis und weist dies dem Vertragspartner auf Anforderung nach.

(2) Alle anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften grundsätzlich nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter Geschäftsinteressen im Hinblick auf Beratung und Betreuung der Kunden und die bedarfsgerechte Produktgestaltung erhoben, verarbeitet und genutzt.

(3) Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen zwingender gesetzlicher Vorschriften an staatliche Einrichtungen und Behörden weitergegeben.

(4) Die Vertragspartner gehen davon aus, dass IDG bzw. Erfüllungsgehilfen der IDG im Zusammenhang mit dem Projekt keine personenbezogenen Daten aus dem Umkreis des Kunden kennenlernt. Sollte dies anders werden, wird IDG bzw. ggfs. tätige Erfüllungsgehilfen der IDG im Auftrag des Kunden im Sinne des § 11 BDSG tätig. Sie werden die personenbezogenen Daten daher nur im Rahmen dieses Vertrages oder anderer schriftlicher Weisungen des Kunden und gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzen. Die Vertragspartner sind verpflichtet, dann eine den Vorschriften des § 11 BDSG entsprechende Zusatzvereinbarung abzuschließen.

(5) IDG weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Kunde deshalb selbst Sorge.

(6) Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die vom Kunden im Zusammenhang mit der Auftragserteilung unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich.

§ 10 Sonstige Bedingungen

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von IDG Ansprüche oder Rechte und Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen.

(2) Eine Änderung der Firmenbezeichnung oder der Rechtsform oder ein Gesellschafterwechsel oder Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der IDG hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit dieser AGB und begründet kein Sonderkündigungsrecht.

§ 11 Schluss

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten der Sitz der IDG.

Braunschweig, Juli 2015

AGB IDG Stand 07.2015